Kita Casa Vivida

Ab dem 21.05.2021 gilt die 20. CoBelVO, wonach weiterhin Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in unseren Kita-Einrichtungen gilt.

Nachstehend ein Auszug der Verordnung im Wortlaut:

§ 13 Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege

(1) An allen Kindertagesstätten findet der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen nach Maßgabe der Sätze 2 bis 6 statt. Zur Einhaltung der Hygieneregelungen und der Aufrechterhaltung eines planbaren Angebots der Kinderbetreuung soll im Einvernehmen zwischen den Beteiligten vor Ort (Träger, Leitung, Elternausschuss) die Kinderbetreuung in möglichst (teil-) festen Angeboten erfolgen. Dabei soll pädagogisches Personal möglichst fest diesen Angeboten zugeordnet werden. Zugunsten der Umsetzung möglichst konstanter Angebots- und Personalzuordnungen kann das Betreuungsangebot insbesondere in den Bring- und Holzeiten eingeschränkt werden. Diese Einschränkung darf nur befristet und im Einvernehmen der genannten Beteiligten erfolgen. Die Entscheidung ist allen Beteiligten mitzuteilen und nach Fristablauf zu überprüfen.

(2) Dürfen aufgrund des § 28 b Abs. 3 Satz 9 IfSG in Kindertageseinrichtungen keine regulären Betreuungsangebote stattfinden, können Eltern und andere sorgeberechtige Personen, wenn eine häusliche Betreuung nicht oder nur teilweise möglich ist, eine Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen in Anspruch nehmen. Kindertageseinrichtungen haben im Sinne einer Notversorgung Kinder zu betreuen (Notbetreuung), es sei denn, sie wurden durch Einzelverfügung geschlossen. Die Notbetreuung kommt vor allem für folgende Personen infrage: 1. Kinder in Kindertageseinrichtungen mit heilpädagogischem Angebot, soweit deren Betrieb für die Betreuung und Versorgung besonders beeinträchtigter Kinder und Jugendlicher unverzichtbar ist; 2. Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn beide Elternteile einer Erwerbstätigkeit, einem Studium oder einer Ausbildung nachgehen müssen, sowie Kinder berufstätiger Alleinerziehender; 3. Kinder in Familien, die sozialpädagogische Familienhilfe nach § 31 des Achten Buches Sozialgesetzbuch oder teilstationäre Hilfen zur Erziehung nach § 32 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erhalten; 4. Kinder, bei denen die Einrichtungsleitung zu dem Schluss kommt, dass die Betreuung im Sinne des Kindeswohls geboten ist; deren Sorgeberechtigten sollen ermuntert werden, die Notbetreuung in Anspruch zu nehmen. Der Bedarf für eine Notbetreuung ist von den Eltern und anderen sorgeberechtigten Personen glaubhaft darzulegen. Ein schriftlicher Nachweis ist nicht erforderlich. Unabhängig hiervon werden die Eltern dringend gebeten, ihre Kinder wann immer möglich zu Hause zu betreuen.

(3) Auf die jeweils gültigen Hygiene-Empfehlungen, jeweils aktuell veröffentlicht auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de), wird hingewiesen.

(4) Nach den Vorgaben der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 14. Mai 2021 in der jeweils geltenden Fassung müssenPersonen auch dann dem Einrichtungsbetrieb fernbleiben, wenn sie mit engen Kontaktpersonen nach der Definition durch das Robert Koch-Institut in einem Haushalt leben und diese Kontaktpersonen selbst auch eine Symptomatik einer COVID-19-Erkrankung aufweisen. Darüber hinaus findet für Kindertageseinrichtungen die Regelung des § 1 Abs. 1 Satz 7 Anwendung.

(5) Für jugendliche und erwachsene Personen, die sich im Einrichtungsbetrieb oder in einer unmittelbaren Hol- oder Bringsituation am Einrichtungsbetrieb aufhalten, gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. Die Maskenpflicht nach Satz 1 gilt während der pädagogischen Interaktion mit den in der Einrichtung betreuten Kindern in Innenräumen der Einrichtung, soweit dadurch die Interaktion im Einzelfall nicht undurchführbar wird. Die Maskenpflicht gilt abweichend von § 1 Abs. 4 Nr. 1 für Kinder auch nach Vollendung des sechsten Lebensjahres in der sie betreuenden Kindertageseinrichtung nicht; für Schulkinder in der Kindertagesbetreuung nach § 6 des Kindertagesstättengesetzes vom 15. März 1991 (GVBl. S. 79, BS 216-10) in der jeweils geltenden Fassung gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4, für Schulkinder in den Klassenstufen 1 bis 4 sowie den Unterstufen in den Förderschulen gilt die Maßgabe, eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen, nicht. Die Maskenpflicht nach Satz 1 gilt nicht, soweit Ausnahmen nach § 1 Abs. 4 Nr. 2 und 3 vorliegen. Eine weitere Ausnahme von der Maskenpflicht gilt bei Vorliegen von organisatorischen oder persönlichen Gründen, soweit diese Gründe nicht dauerhaft bestehen, zeitlich begrenzt im erforderlichen Umfang. Dies gilt insbesondere bei der Umsetzung von Maskenpausen im Freien sowie zur Nahrungsaufnahme. In diesen Fällen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen möglichst einzuhalten.

(6) Die Wahl des Elternausschusses soll in der Regel als Briefwahl durchgeführt werden, wenn vor Ort die durchgängige Einhaltung der allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 sowie die Maskenpflicht nach Absatz 4, nicht sichergestellt werden kann. Wahlberechtigten, die aus epidemiologischen Gründen nicht an den Veranstaltungen zur Stimmabgabe teilnehmen können, insbesondere Personen nach Absatz 4 oder § 1 Abs. 1 Satz 7, ist die Möglichkeit zur Briefwahl zu geben.

(7) Der Einsatz von Vertretungskräften gemäß § 6 Abs. 5 der Landesverordnung zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes vom 31. März 1998 (GVBl. S. 124, BS 216-10-2) in der jeweils geltenden Fassung wird seit dem 16. März 2020 bis auf Weiteres nicht auf die gemäß der Landesverordnung zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes geregelte Maximalzeit angerechnet.

(8) Für die Kindertagespflege gelten der Absatz 2, mit Ausnahme des Satzes 3 Nr. 1, sowie die Absätze 3, 4 und 5 Satz 1, 3 und 5, entsprechend. Die Absätze 1, 6 und 7 finden auf die Kindertagespflege keine Anwendung.

Der Kindergartenzweckverband Rheinbrohl Bad Hönningen Hammerstein